Allgemeine Nutzungsbedingungen

I. Nutzung des Internetangebotes „ELSA - Elternberatung bei Suchtgefährdung und Abhängigkeit von Kindern und Jugendlichen" (ELSA)

Für die Nutzung von ELSA gelten die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbestimmungen sowie die für einzelne Angebote bestehenden ergänzenden Nutzungsbedingungen (z. B. Nutzung der Beratungsfunktionen), mit deren Geltung sich die Nutzerin oder der Nutzer einverstanden erklärt.

II. Inhalt der Onlineangebote

  1. Die Delphi GmbH übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der von ihr oder von Dritten bereitgestellten oder verlinkten Informationen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Haftungsansprüche gegen die Delphi GmbH, welche sich auf direkte oder indirekte Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen oder verlinkten Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Durch die Nutzung werden auch keine Rechte oder Pflichten zwischen der Delphi GmbH und der Nutzerin oder dem Nutzer der Onlineangebote oder Dritten begründet.
  2. Die Delphi GmbH behält sich ausdrücklich vor, Teile der Angebote oder die gesamten Angebote ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
  3. Die Delphi GmbH stellt auf der ELSA Website unter anderem Informationen bereit, die zur Aufklärung über die Wirkungen und Risiken des Konsums legaler und illegaler Drogen dienen und dem Missbrauchs bzw. der Abhängigkeit von diesen Substanzen vorbeugen sollen. Die Delphi GmbH weist als Inhaltsanbieterin jedoch darauf hin, dass laut § 29 ff des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft wird,
  • wer Betäubungsmittel (d. h. Stoffe und Zubereitungen, die in den Anlagen I bis III des BtMG enthalten sind) unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie – ohne Handel zu treiben – einführt, ausführt, veräußert, abgibt, sonst in den Verkehr bringt, erwirbt oder sich in sonstiger Weise verschafft.
  • wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3 des Strafgesetzbuches) dazu auffordert, Betäubungsmittel zu verbrauchen, die nicht zulässigerweise verschrieben worden sind.

Deshalb muss die Delphi GmbH hiermit ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Erläuterungen auf der ELSA-Webseite rein informativen Charakter besitzen. Sie stellen keine Anleitung bzw. Aufforderung zum Konsum illegaler oder legaler Drogen dar.

  1. Alle Informationen wurden mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert und aufbereitet. Trotz aller Bemühungen um möglichst korrekte Darstellung und Prüfung von Sachverhalten sind Irrtümer oder Interpretationsfehler möglich.
  2. Die Beraterinnen und Berater des ELSA-Teams beantworten Anfragen in den Beratungsangeboten von ELSA kompetent und kostenfrei. Die Berater/-innen unterliegen der Schweigepflicht und können sich auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen.

Die Delphi GmbH kann keine Verantwortung für die Handlung eines Ratsuchenden übernehmen und übernimmt keine Haftung für Probleme, die sich aus der Nutzung der Beratung ergeben.

Die Beratung bei ELSA kann keine Therapie ersetzen. Sie soll wichtige Anhaltspunkte für die Lösung einer Problemsituation geben und kann Empfehlungen zum weiteren Vorgehen und im Umgang mit dem Problem aussprechen. Bei wichtigen rechtlichen, medizinischen, seelischen, wirtschaftlichen und anderen schwerwiegenden Situationen sollten daher immer auch weitere Beratungseinrichtungen befragt werden.

III. Verweise zu anderen Internetseiten (Links)

  1. Die Delphi GmbH ist für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereit hält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (Links) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Links auf andere Anbieter werden in einem neuen Browserfenster bzw. -tab geöffnet. Für Inhalte dieser anderen Anbieter ist die Delphi GmbH nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (das heißt auch von einem rechtswidrigen beziehungsweise strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
  2. Bei Links handelt es sich um dynamische Verweisungen. Die Delphi GmbH hat zwar bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird, sie ist aber weder verpflichtet noch in der Lage, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnte. Erst wenn die Delphi GmbH feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereit gestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Link auf dieses Angebot aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.

IV. Urheber- und Kennzeichnungsrecht

1.    Fremde Rechte

  1. Die Delphi GmbH ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Fotos, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte (im Folgenden Objekte genannt) zu beachten, von ihr selbst erstellte Objekte zu verwenden oder auf lizenzfreie Objekte zurück zu greifen. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer und Eigentümerinnen. Allein aufgrund der bloßen jeweiligen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass die verwendeten Namen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
  1. Die Verantwortung für die Beachtung dieser Rechte liegt bei den Nutzerinnen und Nutzern. Das Copyright für veröffentlichte, von der Delphi GmbH selbst erstellte Objekte bleibt allein bei dem Urheber oder der Urheberin der jeweiligen Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte ist ohne Zustimmung des Urhebers oder der Urheberin beziehungsweise der Delphi GmbH nicht gestattet.

2.    Eigene Rechte

Die Inhalte auf diesen Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte bleiben vorbehalten. Das gilt für die gesamte Webseite, ihre einzelnen Teile, Grafiken, Layouts, Logos, Fotos, Filme, Software, Texte und sonstigen Inhalte. Grundsätzlich ist es nicht erlaubt, die Webseite oder ihre Teile in fremden Webseiten und Netzwerken verfügbar zu machen. Das framing (Anzeige dieser Webseite im eigenen Frame) ohne eine ausdrückliche Genehmigung seitens der Delphi GmbH stellt eine missbräuchliche Nutzung fremder Inhalte dar und ist nicht gestattet. Für die Wiedergabe von Text- und Multimedia-Daten (Ton, Bilder, Programme u.s.w.) ist eine vorherige schriftliche Genehmigung einzuholen.

V. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Onlineangebotes zu betrachten, von dem auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Texte der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

VI. Anwendbares Recht

Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen der Nutzerin oder dem Nutzer und der Delphi GmbH findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

VII. Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen teilweise oder ganz unwirksam sein oder werden, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt diejenige wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

 

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